Willkommen in Rumänien

[Not und Leid der Bevölkerung] [Der Sturz des Tyrannen] [Landesnatur] [Die Menschen]
[Entwicklungen] [Literatur und www-Links]

Die Geschichte des heutigen Rumäniens beginnt im 14. Jahrhundert mit der Entstehung der beiden Fürstentümer Moldau und Walachei, die jedoch schon bald unter osmanische Oberhoheit kamen. 1711 verpachtete die Hohe Pforte die walacho-moldauischen Fürstensitze an ihr ergebene Griechen. Diese sogenannten Phanariotenherrschaft wurde im Rahmen des griechischen Unabhängigkeitskrieges 1821 beendet. Danach gerieten die beiden Fürstentümer mehr und mehr in das Spannungsfeld von Österreich und Russland und wurden bis zum Krimkrieg 1856 russisches Protektorat. 1859 schlossen sie sich zusammen und erklärten sich 1881 zum Königreich Rumänien.
Im Zweiten Balkankrieg 1913 erzwangen sie von Bulgarien die Abtretung der Süd-Dobrudscha, und nach dem Ersten Weltkrieg erfüllte sich der Traum von einem großrumänischen Königreich. Auch die Bukowina, Bessarabien, das östliche Banat und Siebenbürgen wurden zu Lasten der Sowjetunion und vor allem Ungarns hinzugewonnen.
Innenpolitisch entwickelte sich Rumänien in der Zwischenzeit von einem Scheinkonstitutionalismus zu einer "Königsdiktatur". Nach dem Zweiten Weltkrieg musste Rumänien, von 1941 bis 1944 mit dem Deutschen Reich verbündet, Bessarabien und die Nordbukowina an die Sowjetunion sowie die Süd-Dobrudscha an Bulgarien abtreten.

Not und Leid der Bevölkerung

Die Umwandlung von der Monarchie zur Volksrepublik vollzog sich rasch unter dem Druck der Roten Armee. Im Inneren entfaltete sich jedoch ein stalinistisches Herrschaftssystem, das bis zu seinem Sturz mit Terrormethoden der Geheimpolizei Securitate Angst und Schrecken verbreitete. In den letzten Jahren nahm der Personenkult um den 1965 an die Macht gekommenen Diktator Nicolae Ceauşescu (1918-1989), der sich "Conducator" (Führer) titulieren ließ und gern mit goldenem Zepter und Reichsapfel in Erscheinung trat, groteske Züge an. Die Prachtentfaltung des Potentaten und die Verschwendungssucht seines Familienclans, dem er wichtige Posten in Regierung und Partei übertrug, standen in eklatantem Kontrast zum desolaten Zustand des Landes.
Bereits 1955 spielte Rumänien seine Sonderrolle im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) und im Warschauer Pakt. Zum einen nahm es nicht die von der Sowjetunion gewünschte Rolle eines Rohstoff- und Agrarproduzenten für den RGW ein. Zum anderen bemühte sich Rumänien um eine relativ unabhängige Außenpolitik und kritisierte unverhohlen Teile der sowjetischen Außenpolitik.
Wirtschaftspolitisch setzte Rumänien auf den forcierten Ausbau der Industrie. Da es sich dabei nicht auf die Sowjetunion stützen konnte, wurde der rigorose Aufbau des Landes mit Hilfe westlicher Kredite und der Ausbeutung der Arbeiter und Angestellten vorangetrieben. Als das Land Anfang der 1980er Jahre in eine Zahlungskrise geriet, wurde ein Programm verkündet, das die vollständige Rückzahlung der Auslandsschulden beschloss.

Der Sturz des Tyrannen

Die unerträgliche ökonomische Lage und die chauvinistische Nationalitätenpolitik gegenüber Ungarn und Deutschen ließen das letzte absolutistische Regierungssystem Europas zusammenbrechen. Die Protestkundgebungen in Braşov (Kronstadt) 1987 waren ein erstes Zeichen dafür, dass das Regime die Leidensfähigkeit der Bevölkerung überschätzt hatte. Im Dezember 1989 brach in Timişoara (Temesvar) ein Volksaufstand los, der bald das ganze Land erfasste und wegen des erbitterten Widerstands der Securitate mehr als tausend Tote kostete. Noch vor der Hinrichtung des Diktators und dessen Ehefrau Elena übernahm die "Front zur Nationalen Errettung" die Führung des Landes. Einer ihrer Köpfe, der unter Ceauşescu in Ungnade gefallene ehemalige Spitzenfunktionär Ion Iliescu (* 1930), wurde neues Staatsoberhaupt.

Bei den Wahlen im Mai 1990 war die Opposition massiven Behinderungen ausgesetzt. Dennoch waren sich westliche Beobachter einig, dass das Wahlergebnis - Iliescu erreichte 85% der Stimmen, und die "Front" gewann mit 70 bzw. 60% die Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments - korrekt zustande gekommen war. Im Jahr 1996 wurde Emil Constantinescu (* 1939), Mitbegründer des Parteienbündnisses Demokratische Konvention, Staatspräsident Rumäniens. Im Dezember 2000 wurde Ion Iliescu erneut zum Staatspräsidenten gewählt. Mit den Wahlen von 2004 war dann auch die Iliescu-Ära vorbei.
Seit dem 1. Januar 2007 gehört Rumänien zur Europäischen Union (EU).

Ende 2015 übernimmt quasi die EU die Regierungsgeschäfte in Rumänien. Die Regierungsmitglieder waren zuvor in der EU-Kommission und beim Internationalen Währungsfonds (IWF), bei Freedom House (finanziert vom US-Außenministerium) oder der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung tätig. Der neue Regierungschef, Dacian Ciolo, war zuvor EU-Landwirtschaftskommissar. Die neue Regierung soll übergangsweise bis zur Parlamentswahl im Jahr 2016 die Regierungsgeschäfte übernehmen. Zuvor war Regierung unter Viktor Ponta am 4. November, wenige Tage nach einem verheerenden Disco-Brand, zurückgetreten.

Landesnatur

Rumänien zeigt ein äußerst reizvolles und vielfältiges Landschaftsbild. In einem großen, weitschwingenden Bogen durchziehen die Karpaten das Balkanland von Nord nach Südwest und umrahmen als mächtiger Gebirgswall das Siebenbürger Hochland. Den Abschluss der Südkarpaten bildet das Banater Bergland, das bereits zum Westbalkan überleitet. Nach außen senken sich die Karpaten über Hügellandschaften zum Großen Ungarischen Tiefland im Westen, zur Moldauplatte im Osten und zur Walachei im Süden.
Das Klima Rumäniens hat in erster Linie kontinentalen Charakter mit verhältnismäßig heißen Sommern und kalten Wintern. Nach Osten wachsen die jahreszeitlichen Temperaturschwankungen, gleichzeitig nimmt aber die jährliche Niederschlagsmenge ab.

Die Karpaten - Rückgrat und Scheidegebirge
Die Karpaten sind ein relativ junges Gebirge und gehören zum großen Alpen-Himalaya-Gebirgssystem. Die Ostkarpaten, die von der ukrainischen Grenze mit ihren Ausläufern fast bis nach Bukarest reichen, haben überwiegend Mittelgebirgscharakter. Die Südkarpaten erreichen hingegen alpine Ausmaße und Formen mit Höhen bis über 2500 m. Mit steilem Anstieg erheben sich ihre zackigen Kämme über die niedrigen Hochebenen. Enzian und Edelweiß blühen hier ebenso wie die angeblich mit Zauberkräften ausgestattete Nelke Craioli, die sich sonst nirgendwo findet.
Die Karpaten zogen mit ihrer noch heute urwüchsigen und nahezu unzerstörten Natur, in der es noch eine große Zahl von Füchsen, Luchsen, Dachsen, Wölfen und sogar Bären gibt, schon frühzeitig Bergtouristen an. Markierte Wanderwege führen über Karsthöhen, schroffe Felsen und durch Schluchten, aber auch durch Laub- und Nadelwälder und über Bergwiesen. In den Ostkarpaten ist der Bicaz-Stausee sowohl Anziehungspunkt für Wanderer als auch für Angler - wie Rumänien mit seinen fischreichen Flüssen und Seen überhaupt ein Angler-Paradies ist. Die Südkarpaten sind mit den Orten Poiana Braşov, Predeal und Sinaia ein beliebtes Wintersportgebiet.

Im Herzen Rumäniens
Innerhalb der wallartigen Gebirgsumrahmung liegt Siebenbürgen, auch Transsilvanien genannt. Dieser Name ist eng mit der schaurigen Figur des Grafen Dracula verknüpft. Die blutrünstige Schreckensherrschaft von Vlad Ţepeş, der im 15. Jahrhundert lebte und den Beinamen "der Pfähler" trug, bildet den Hintergrund all der Gruselgeschichten, die zwar in Transsilvanien spielen, jedoch gar nicht zu der friedlichen, beschaulichen Landschaft passen wollen. Die malerischen Städte, Kirchenburgen, Dörfer und fränkischen Gehöfte haben das von breiten Tälern zerschnittene Hochland in eine typisch mitteleuropäische Landschaft mit ländlichem Charakter verwandelt. Der fruchtbare Lößboden wird intensiv zum Mais- und Weizenanbau und an den Südhängen der Täler auch zum Obst- und Weinbau genutzt.

»Großinvestoren steigen aus AKW-Projekt in Rumänien aus

Zwischen Karpaten und Donau
Im Osten des Landes ist den Karpaten als Teil der weiträumigen russischen Steppentafel die Moldaulandschaft vorgelagert. Die ursprüngliche Steppe ist jedoch längst von Getreidefeldern verdrängt, und auch die Talauen der beiden Flüsse Prut und Siret werden landwirtschaftlich intensiv genutzt. Einen besonderen Reiz in der Hügel- und Waldlandschaft des früheren Fürstentums Moldau üben die zahlreichen Klöster und Kirchen aus, die hier im 14. und 16. Jahrhundert als Zentren des orthodoxen Christentums entstanden.
Den Süden des Landes nimmt die Walachei ein, deren von Flüssen zerschnittenes Hügelland zur lößbedeckten Donauniederung abfällt. Das Donautiefland ist heute fruchtbares, teilweise bewässertes Ackerland.
Im Westen durchbricht die Donau am Eisernen Tor das Banater Bergland und speist dort ein großes rumänisch-jugoslawisches Wasserkraftwerk (Kraftwerk Eisernes Tor 1; in Betrieb seit 1972). Im Osten ist ihr durch die Dobrudscha, ein tafelartiges Gebirge, an dessen Osthängen ein vorzüglicher Wein wächst, der direkte Zugang zum Schwarzen Meer verwehrt. Die Donau muss einen Umweg nach Norden machen, um dann - angereichert mit Industrieabwässern - in einem fast rechtwinkligen Knick wieder nach Osten in Richtung Meer zu fließen. Bei der Stadt Galaţi verliert sie sich in einem großen dreiarmigen Delta mit zahlreichen Abzweigungen. Auf einer Länge und Breite von 70 km ist ein Gewirr von Flüsschen, Inseln, Seen, Schilf, Teichen und Bächen entstanden - ein Brut- und Rastplatz von einigen hundert Vogelarten, darunter Kormorane und Pelikane, neben unzähligen Wildgänsen, Schwänen und Reihern.
Die 200 km lange rumänische Schwarzmeerküste bietet sich für Badefreuden an. Die von Mai bis Oktober sonnensicheren feinen Sandstrände erstrecken sich im Süden über eine Länge von 70 km. Neben reinen Touristenzentren mit nüchterner "Zweckbau-Architektur" gibt es Bade- und Luftkurorte mit Tradition wie Mamaia, Elforie und Mangalia.

Die Menschen

Umgeben von Slawen und Ungarn bilden die Rumänen eine romanische Sprachinsel weit im Osten Europas. Ursprünglich war das Gebiet der heutigen Republik Rumänien von Dakern und Geten bewohnt, bevor die Region 160 Jahre lang von römischen Truppen besetzt gehalten wurde. Als diese 271 abzogen, rollte die Völkerwanderung über das Land.
Slawen, Magyaren und Türken siedelten sich später an, ohne jedoch die romanische Mundart verdrängen zu können. Allerdings sorgten sie dafür, dass das Rumänische neben seinen lateinischen auch bulgarische, türkische, ungarische, vor allem aber slawische Bestandteile aufweist. Latinisierungsbestrebungen führten im 19. Jahrhundert zur Ablösung der kyrillischen Buchstaben durch lateinische.

Ein neuer Vielvölkerstaat
Durch den territorialen Zugewinn nach dem Ersten Weltkrieg verwandelte sich Rumänien in einen Vielvölkerstaat. Daran hat sich auch heute nichts geändert. Die stärkste Minderheit sind die im Westen des Landes in einem zusammenhängenden Siedlungsgebiet lebenden fast 1,6 Millionen Ungarn - rund 7% der Gesamtbevölkerung. Die Ungarn können auf eine jahrhundertelange Siedlungsgeschichte in dieser Region zurückblicken. Magyaren eroberten im 9. Jahrhundert Siebenbürgen und siedelten dort den magyarisch-türkischen Volksstamm der Székler zum Grenzschutz an. Magyaren, Székler und die im 12. und 13. Jahrhundert angeworbenen "Sachsen" bildeten in Siebenbürgen die drei "regierenden Nationen". Auch im sich südlich anschließenden rumänischen Teil des Banats waren bereits im Mittelalter einige magyarische Wehrbauern ansässig. Gemeinsam mit den "Banater Schwaben", die zu Beginn des 18. Jahrhunderts von Maria Theresia angesiedelt wurden, verwandelten sie das fruchtbare Land in eine dichtbesiedelte Kulturlanschaft.
Die Siebenbürger Sachsen, die keineswegs aus Sachsen, sondern überwiegend aus dem Niederrheingebiet eingewandert waren, sprachen sich 1919 ebenso wie die Banater Schwaben für die Zugehörigkeit zum neuen rumänischen Staat aus, der ihnen weitreichende nationale Freiheiten und Rechte zugesichert hatte. Mit den Deutschen, die in den von der Sowjetunion und Bulgarien an Rumänien abgetretenen Gebieten Bessarabien, Bukowina und Dobrudscha lebten, wuchs die deutsche Minderheit damals auf rund 780.000 Menschen an.

Unterdrückung der Minderheiten
In der Mitte der 1990er Jahre ist vom ehedem harmonischen Zusammenleben der Völker wenig verblieben. Der Anteil der in Rumänien lebenden Deutschen ist infolge des Krieges und sich anschließenden Vertreibung und Flucht stark zurückgegangen.

Ihr Exodus und die katastrophale wirtschaftliche Situation in Rumänien haben dazu geführt, dass die malerischen Orte der Siebenbürger Sachsen dem Verfall preisgegeben sind. Noch bewahrt Siebenbürgen ein Stück altertümliches Mitteleuropa. Doch auf dem Lande verfallen Gehöfte, bleibt der Boden unbestellt. Kirchen sind verriegelt, die Türen mit Brettern vernagelt. In Sibiu (Hermannstadt) ebenso wie in Braşov (Kronstadt), Cluj-Napoca (Klausenburg), Alba Julia (Karlsburg) und Schäßburg bröckeln die Fassaden der alten Bürgerhäuser; Regen fällt durch verrottete Dächer und zerstört allmählich die Gemäuer. Als Ring fader Trostlosigkeit umziehen neue Wohnblocks den alten Stadtkern.

Und die Minderheit hält es immer weniger in Rumänien. Von den nur noch maximal 100.000 Deutschen bzw. Deutschstämmigen (Stand 1999) haben die meisten einen Antrag auf Ausreise in die Bundesrepublik Deutschland gestellt (bis 2006 hatten von ihnen etwa 40.000 Rumänien verlassen). Das in der Verfassung garantierte Recht auf Unterricht in ihrer Muttersprache können Ungarn und Deutsche zwar in den staatlichen Schulen wahrnehmen. Aber der fast ausschließliche Gebrauch des Rumänischen als Umgangs-, Behörden- und Berufssprache und die Isolierung vom deutschen Sprach- und Kulturraum haben bewirkt, dass immer weniger Deutsche die Sprache ihrer Väter beherrschen.
Die Entwicklung der Ungarn verlief unter anderen Vorzeichen. Sie konnten sich - in direkter Nachbarschaft zum Mutterland lebend - dem Assimilierungsdruck besser widersetzen. Doch auch sie mussten unter Bukarests Minderheitenpolitik leiden. Die Missachtung und Verletzung der Menschenrechte der Minderheiten kam in brutaler Weise in dem sogenannten Systematisierungsgesetz zum Ausdruck. Ceauşescu plante 1988, über die Hälfte der 13.000 Dörfer einebnen zu lassen, um Raum für riesige agrarindustrielle Komplexe zu schaffen. Proteste aus dem Ausland bremsten zwar das Wahnsinnsprojekt, konnten aber Ceauşescu nicht zum Umdenken bewegen. Endgültig gestoppt wurden die Bulldozer erst mit dem Sturz des Diktators, der nicht zufällig in Temesvar, einer Stadt, in der viele Ungarn leben, eingeleitet wurde. In Rumänien sind heute insgesamt 18 nationale Minderheiten anerkannt. Sie werden durch den "Rat der Nationalen Minderheiten" mit 15 Sitzen im Parlament vertreten. Die ungarische Minderhgeit gründete zur Wahrung ihrer Interessen die Demokratische Union der Ungarn Rumäniens (UDMR), die seit der Wahl von 1996 auch an der Regierung beteiligt ist. Den Ungarn wurde 1999 die Einrichtung eigener Fakultäten an den Hochschulen zugestanden.

Entwicklungen

2015: Rumänien mit Wirtschaftswachstum und niedrigen Arbeitslosenzahlen

»[...] Nach ersten Schätzungen des Nationalen Statistikamts wuchs die rumänische Wirtschaft 2015 um 3,5 % gegenüber dem Vorjahr, nächstes Jahr sollen es 4,1 Prozent werden. Als Wachstumsmotoren gelten hauptsächlich die Landwirtschaft sowie der Exportsektor. 6,7 Prozent der Rumänen sind arbeitslos, Tendenz sinkend.[...]« Trotz eigentlich guter Wirtschaftsdaten sind in Rumänien laut Eurostat 40,2% der Menschen von Armut bedroht. Das ist der schlechteste Wert in der EU, gefolgt von Bulgarien (40,1%).
Der Durchschnittsverdienst konnte im September 2015 leicht ansteigen, auf 2.541 Ron (ca. 570 Euro). Auch das untere Einkommensniveau konnte im September 2015 auf durchschnittlich 234.77 EUR/Monat leicht angehoben werden.
Die besten Löhne werden im Öl- und Gas-Sektor gezahlt: rund 5.802 RON (EUR 1.303). Die niedrigsten Einkommen verzeichnet der Hotel- und Gaststättenbereich mit durchschnittlich 1.061 RON (EUR 238). Bei den aktuellen Lebenshaltungskosten kann man sich mit einem solch niedrigen Einkommen kaum ein Einraum-Appartement in der Stadt leisten (zwischen 700 und 1.500 Lei/Ron).
Ein weiteres, anscheinend chronisches Problem, ist die Korruption im Land. Laut "Transparency International" ist vor allem der öffentliche Sektor – Bildung, Gesundheit, Steuersystem, öffentliche Dienstleistungen und Zoll – anfällig.
Zitat: de.euronews.com, Gute Zahlen (Wachstum), schlechte Zahlen (Korruption), 6.11.2015
Siehe auch:
www.numbeo.com, cost of living
www.tradingeconomics.com, minimum wages
www.tradingeconomics.com, wages

1. Januar 2013: Lockerung der Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer in der EU
Mit dem 1. Januar 2013 wurde die Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer in der EU für Rumänien und Bulgarien gelockert. Ab dem 1. Januar 2014 soll die Freizügigkeitsregelung in vollem Umfang gelten. Doch bereits 2013 verlassen immer mehr Rumänen und Bulgaren ihr Land auf der Suche nach besser bezahlter Arbeit. Viele kommen nach Deutschland, wo es ein absicherndes Sozialsystem (Hartz4) gibt.

Ende 2012: Jeder vierte Europäer ist von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Traurige Spitzenreiter sind Bulgarien (49 Prozent), Rumänien und Lettland (je 40 Prozent), Litauen (33 Prozent), Griechenland und Ungarn (je 31 Prozent).

Mitte Januar 2012: Proteste

»[...] Tausende Menschen auf der Straße
Am Wochenende waren die Demonstrationen in gewaltsame Auseinandersetzungen umgeschlagen. In Bukarest sowie in mehreren weiteren Städten wie etwa Timisoara (Temeswar) machten sie ihrem Ärger über Lohneinschnitte, gekürzte Zulagen, höhere Steuern, Vetternwirtschaft und Korruption Luft.[...]«
Zitat: www.tagesschau.de, Regierung erfüllt Hauptforderung. Erfolg für rumänische Demonstranten, 17.01.2012

Der Arbeitsmarkt in Rumänien: 23 Prozent der jungen Leute zwischen 15 und 24 sind arbeitslos

www.ba-auslandsvermittlung.de -- Arbeit in Rumänien

März 2011: Rumänien erhält einen weiteren Rettungskredit

Im Jahr 2010 verhängte Rumänien »[...] einige der härtesten Sparmaßnahmen in Europa. Dabei wurden unter anderem die Löhne im öffentlichen Dienst um ein Viertel gekürzt.[...]«
Im März 2011 stimmten der IWF und die EU einem weiteren Rettungskredit in Höhe von fünf Milliarden Euro zu.
Zitat: www.handelsblatt.com, IWF stimmt Darlehen für Rumänien zu, 28.06.2011

März 2009. Rumänien benötigt Finanzhilfe: 20 Milliarden Euro von IWF, EU und Weltbank

»[...] Rumänien bekommt vom Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU und weiteren internationalen Organisationen eine Krisenhilfe in Höhe von 19,95 Milliarden Euro zur Abfederung der globalen Wirtschaftskrise. Davon stellt der IWF 12,95 Milliarden Euro in einem zweijährigen Stand-by-Kredit zur Verfügung.[...]«
Zitat: www.tagesschau.de, EU und IWF stützen auch Rumänien und Serbien, 25.03.2009

»[...] Abruptes Ende des Wirtschaftsbooms
Der seit einigen Jahren dank stark gestiegener Löhne und Konsumkredite v.a. durch die Binnennachfrage angetriebene Boom der Wirtschaft endete im 4. Quartal 2008 abrupt. Die Zentralbank sah sich veranlasst, am 25.8.2008 neue Richtlinien zur Kreditvergabe zu erlassen. War bislang vom Kreditnehmer lediglich ein vom Arbeitgeber unterschriebener Lohnausweis vorzulegen, der nicht selten ein höheres Gehalt als tatsächlich vorhanden angab, so wurde nun als neuer Maßstab das im Vorjahr versteuerte, um 20% erhöhte Einkommen eingeführt. Außerdem wurde die von den Banken zu tolerierende Verschuldung nach unten angepasst. Zahlreiche Konsumkredite wurden wegen der niedrigeren Zinsrate in Fremdwährungen, meist in Büro, aufgenommen; durch die bereits Mitte 2007 einsetzende Abwertung des Leu verteuerten sich die Zinszahlungen entsprechend. Die EU-Kommission prognostizierte in ihrem Frühjahrsgutachten (...) für 2009 einen Rückgang des BIP um 4%. Auf Ersuchen der rumänischen Regierung verständigten sich IWF, EU und Weltbank am 18.3.2009 auf einen gemeinsamen Notkredit in Höhe von 18-20 Mrd. €. Zwei Drittel hiervon sind für die Stärkung der Währungsreserven der Zentralbank vorgesehen, der Rest für die Stabilisierung des Finanzsektors. Zugleich verpflichtete sich Rumänien zu stärkerer Haushaltsdisziplin, das anvisierte Haushaltsdefizit von 5,1% des BIP liegt indes nur geringfügig unter dem des Jahres 2008 (5,4%).[...]«
Zitiert aus: DER FISCHER WELTALMANACH 2010, S. 418.

»WikiLeaks: US-Botschaft erstellte Top Five der rumänischen Oligarchen

Rumänien hat seit Sonntagnachmittag seinen eigenen WikiLeaks-Skandal, nachdem die Internetplattform Julian Assanges dem Rumänischen Zentrum für Unabhängigen Journalismus (CRJI) eine Liste geheimer Depeschen der US-Diplomaten in Bukarest zukommen ließ. Rund ein Dutzend diplomatische Notizen wurden am Sonntag von mehreren rumänischen Medien-Outlets veröffentlicht, sie bringen wenig Schmeichelhaftes über die rumänischen Politiker zutage - neben billigem Klatsch rumänischer Journalisten und Oppositionspolitiker über die angeblichen Alkoholprobleme des Staatschefs oder dessen mutmaßlicher Affäre mit Entwicklungs- und Tourismusministerin Udrea bieten sie jedoch auch erschreckende Einblicke in das korrupte politische System des Landes.
So erstellte Theodore Tanoue, politischer Attaché der US-Botschaft, in einer mit August 2007 datierten Depesche ein Ranking der rumänischen Oligarchen: Es sei relevant, da nach der Wende von 1989 in Rumänien „nur eine kleine Gruppe von Personen“ mit Zugang zu Informationen der ehemaligen Geheimpolizei Securitate von den Großprivatisierungen des Landes habe profitieren können, erläuterte Tanoue dem State Department. Das Ranking der US-Botschaft wird von Oligarch Dinu Patriciu angeführt, ihm folgen Dan Voiculescu, Sorin Ovidiu Vantu, Ioan Niculae und Gigi Becali. Parallel dazu erstellte der US-Diplomat auch eine Liste der wichtigsten rumänischen "Lokalbarone", die ihren Einfluss gleichfalls über Verstrickungen mit ehemaligen Securitate-Offizieren aufbauen konnten – als mächtigster Baron wird Senator Attila Verstoy seitens des Ungarnverbandes genannt.
Oligarchen und Lokalbarone würden sich alle auf die gleiche Art Einfluss verschaffen: "Keiner von ihnen ist ausschließlich an eine einzige Partei gebunden, selbst wenn die meisten von ihnen Mitglied einer Partei sind", notiert der amerikanische Attaché, sie alle unterhielten enge Beziehungen zu ehemaligen Securitate-Offizieren oder zu aktuellen Mitarbeitern der Geheimdienste, um ihre eigenen Interessen zu fördern - einschließlich durch die Mediengruppen, die die meisten Oligarchen begründet hätten.«
Zitiert von: www.punkto.ro, 28. März 2011

»[...] Korruption: Die EU-Kommission stellte im Rahmen ihrer halbjährlichen Überprüfung am 23.7.2008 fest, dass Rumänien zwar seine Anstrengungen hinsichtlich der geforderten Reformen intensiviert habe, aber die Maßnahmen der Justiz gegen die Korruption - v. a. auf der oberen Ebene - von den Politikern allzu oft konterkariert würden. Zudem sei es immer noch nicht zu gerichtlichen Verurteilungen wegen Korruption auf höchster Ebene gekommen. Von den von der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA) seit 2006 erhobenen Anklagen (27 gegen hochrangige Politiker, 17 gegen Richter und Staatsanwälte, 28 gegen amtierende oder ehemalige Direktoren von Staatsbetrieben) war bis dahin kein Fall abgeschlossen worden. Von den 127 Anklagen wegen Veruntreuung von EU-Geldern hatten erst elf mit einer Verurteilung geendet.
In ihrem Bericht vom 12.2.2009 konstatierte die EU-Kommission, dass laufende Korruptionsermittlungen vom Parlament blockiert würden. So hatte die Abgeordnetenkammer am 13.8.2008 entschieden, die Korruptionsvorwürfe gegen den früheren Ministerpräsidenten Adrian Năstase nicht verfolgen zu lassen.
Die DNA konnte gegen ihn und fünf weitere Personen am 20.1.2009 nur wegen der Finanzierung des Präsidentschaftswahlkampfes 2004 durch Staatsgelder Anklage erheben; da Năstase zu jener Zeit kein Regierungsmitglied war, bedurfte es hierfür nicht der Zustimmung des Parlaments. Auch Justizminister Cătălin Predoiu hatte Mitte August 2008 versucht, den Kampf gegen die Korruption zu behindern, indem er - entgegen Empfehlungen der EU-Kommission - das Mandat des Chefanklägers der DNA, Daniel Morar, nicht erneuerte. Die von Predoiu ernannte Nachfolgerin wurde jedoch vom Obersten Justizrat wegen mangelnder Qualifikation am 10.9. abgelehnt. Der Justizminister sah sich schließlich gezwungen, Morar im Amt zu belassen.
Am 27.8. stimmte der Senat erstmals dafür, Korruptionsvorwürfe gegen Politiker untersuchen zu lassen, so gegen den amtierenden Arbeitsminister Paul Păcuraru, der u. a. das Unternehmen seines Sohnes beim Erhalt von Staatsaufträgen unterstützt haben soll. Nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn aufgenommen hatte, wurde er am 23.9. aus der Regierung entlassen. Am 4.3.2009 hob das Parlament schließlich auch Nästases Immunität auf. Am 31.3. wurde gegen die früheren Wirtschafts- bzw. Telekommunikationsminister, loan Codruţ Şereş und Zsolt Nagy, Anklage u.a. wegen krimineller Handlungen während der Privatisierungen 2005/06 erhoben. [...]«
Zitiert aus: DER FISCHER WELTALMANACH 2010, S. 417 f.

Literatur

www-Links

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