Willkommen in Bulgarien

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Staat und Bevölkerung

Die Bulgaren sind ein südslavisches Volk. Zu seinen Vorfahren zählen sowohl romanisierte Thraker und zugewanderte Slawen als auch kriegerische Einwanderer aus dem Wolgagebiet - die zu den Turkvölkern gehörenden Bulgaren. Im frühen Mittelalter gründeten die Bulgaren zweimal ein Großreich. In der Zeit des ersten, das von 680-1018 bestand, nahmen sie den orthodoxen Glauben an. Das zweite bulgarische Großreich (1185-1330) fiel zunächst 1330 an Serbien und dann ab 1396 für fünf Jahrhunderte an das Osmanische Reich.

Ein neuer Balkanstaat
Die Befreiung vom "Türkenjoch" wurde erst 1877/78 mit militärischer und politischer Unterstützung Russlands erreicht. Doch Bulgarien wurde zum Spielball der europäischen Machtpolitik. Das Land konnte erst 1908 seine Unabhängigkeit erklären. Der Traum von der bulgarischen Vormachtstellung auf dem Balkan war nur von kurzer Dauer.
Die im ersten Balkankrieg 1912 eroberten Territorien musste das Königreich Bulgarien nach Ende des zweiten Balkankriegs zu großen Teilen wieder abtreten. Bis zur Abschaffung der Monarchie (1946) blieb Bulgarien ein von Krisen geschütteltes Land. 1941 trat es an der Seite Hitlers in den Zweiten Weltkrieg ein.

Nach dem Einmarsch der Roten Armee gegen Ende des Zweiten Weltkriegs wurde bereits 1946 die Volksrepublik Bulgarien proklamiert. Die Bulgaren, auch die "Preußen des Balkans" genannt, wurden zum Musterschüler Moskaus und verzichteten auf Extratouren jeglicher Art. Die orthodoxe Staats- und Parteiführung unter Schiwkow (* 1911) folgte allerdings nicht Gorbatschows neuem Kurs.

Wende auf bulgarische Art
Die friedliche Revolution in der DDR und die anwachsende Oppositionsbewegung bewirkten, dass eine Gruppe hoher kommunistischer Funktionäre im November 1989 in einer Art Palastrevolution den Rücktritt der alten Garde durchsetzte.
Unter dem Druck anhaltender Demonstrationen verzichtete die kommunistische Partei noch vor dem Jahreswechsel 1989/90 auf ihre führende Rolle in Staat und Gesellschaft und versprach freie Wahlen.
Bei den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung am 10. Juni 1990 gewann die vor allem auf dem Lande starke "Bulgarische Sozialistische Partei" (BSP), wie sich die Reformkommunisten jetzt nennen, 48% der Stimmen. Die "Union der Demokratischen Kräfte" (SDS), ein Zusammenschluss von 16 Oppositionsparteien und Gruppierungen, die in den Städten dominieren, brachte es auf 35%. Im August 1990 wurde der Vorsitzende der "Union", Schelju Schelew (* 1935), mit den Stimmen der Reformkommunisten zum neuen Präsidenten gewählt.

Bei den Parlamentswahlen im Oktober 1991 wurde die "Union" stärkste Partei. Filip Dimitrow von der "Union" wurde neuer Ministerpräsident. Bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 1992 wurde Schelew in seinem Amt bestätigt. Im gleichen Jahr verlor Dimitrow das Vertrauen des Parlaments. Vorgezogene Wahlen 1994 gewann die BSP mit absoluter Mehrheit. 1996 wurde Petar Stojanow (* 1952), Kandidat der SDS, neues Staatsoberhaupt. Aufgrund der katastrophalen Wirtschaftslage erklärte die BSP-Regierung im Dezember 1996 ihren Rücktritt. Nach Massendemonstrationen gegen die BSP fanden im April 1997 erneut Wahlen statt. Die Opposition gewann die absolute Mehrheit. Iwan Kostow (* 1949) übernahm das Amt des Regierungschefs. Seine bis zum 24. Juli 2001 amtierende Regierung war die erste post-kommunistische Regierung, die trotz der angespannten Wirtschaftslage die gesamte vierjährige Wahlzeit im Amt blieb.
Bulgarien ist seit dem 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union (EU).

Nationale Minderheiten
Zu den rund 7 Millionen Einwohnern Bulgariens zählen rund 800.000 Türken. Die Zahl der Roma wird auf 300.000 - 600.000 geschätzt. Außerdem leben Armenier und Mazedonier im Land. Die in geschlossenen Siedlungsräumen lebenden Türken gelten offiziell als Bulgaren, die unter der Osmanenherrschaft zwangsislamisiert wurden. Eine brutale Kampagne zur Zwangsbulgarisierung der türkischen Minderheit seit Mitte der 1980er Jahre, die mit Namensänderungen und einem Verbot der Religionsausübung einherging, führte 1989 zum Exodus von 310.000 Türken ins benachbarte Mutterland.

Landesnatur

Bulgarien ist natur- und kulturgeographisch ein Übergangsland zwischen Europa und dem Orient. Zwischen dem lößbedeckten Donauland und den dicht bewaldeten Rhodopen im Süden bestehen landschaftlich und klimatisch große Unterschiede. Der bis zu 2400 m ansteigenden Höhenzug durchschneidet das Land auf einer Länge von 600 km in west-östlicher Richtung und ist Klimascheide zwischen dem mittelmeerischen , milden Ostrumelien.

Zwischen Balkan und Rhodopen liegt das Maritzabecken das Thrakische Tiefland. Parallel zum Hauptkamm ziehen sich einige niedere Gebirgszüge hin, die als Sredna Gora zusammengefaßt sind. Die Zonen von milden kleinen Becken wurden früh besiedelt und werden vor allem zur Gewinnung von dem berühmten Rosenöl und Wein genutzt. Im Viosagebirge bei Sofia entspringen viele Heilquellen Diese Gebirge leitet im Westen ins Rila-Gebirge über mit dem höchsten Berg Bulgariens 2925 m hohen Musala, lockt das Rila-Kloster Besucher an. Das südlich anschließende Gebirge ist das Piringebirge. Hier sind Bären Wölfe Wildkatzen zuhause und seit grauer Urzeit lebt dort der Donnergott Pirun, der dem Gebirge seinen Namen gab.

Bulgariens Schwarzmeerküste ist 400 km lang und bietet eine abwechslungsreiche Landschaft, in die sich Ortschaften und Erholungsgebiete harmonisch eingliedern. Im Hochsommer erwärmt sich das Wasser auf 25 Grad. Feinkörniger flacher Sandstrand wechselt mit Felsklippen. In den Mündungsgebieten der Flüsse breiten sich Seerosenfelder und Schilf aus. An den Ausläufern des Balkangebirges reichen die Weinberge bis ans Meer.

Entwicklungen

Juni/November 2013: Proteste gegen die Regierung

Seit Juni versammeln sich zehntausende Menschen, um gegen die neue Regierung zu protestieren. In den Augen der Protestler ist die neue Regierung korrupt und weist Mafia ähnliche Strukturen auf. Die Menschen wollen keine Oligarchen, kein Ministerium, das sie abhört. Sie fordern, dass alle Politiker, die seit 20 Jahren an der Macht waren, von der politischen Bühne verschwinden und jungen, sauberen Gesichtern Platz machen. Bei einem Durchschnittsverdienst von 350 EURO/Monat und einer Durchschnittsrente von 150 EURO/Monat, wollen die Menschen es nicht länger hinnehmen, »[...] dass sich nach wie vor die gleichen Oligarchen, Ex-Geheimdienstleute und Politiker bereichern, die aus dem kommunistischen System vor der Wende hervorgegangen sind.[...]«

Zitat: www.tagesschau.de, Großdemonstrationen in Sofia. Bulgaren protestieren gegen Regierung, 10.07.13

5. Juni 2013: Neue Regierung gebildet. »[...] Die wirtschaftsliberal eingestellte Interessenvertretung der türkischen Minderheit DPS und die rechtssozialdemokratische BSP haben in Sofia eine neue Regierung gebildet, die von der faschistischen Ataka geduldet wird. Neuer Ministerpräsident ist der parteilose Plamen Orescharski, der bereits 2005 bis 2009 in einer BSP-Regierung Finanzminister war. Der Regierung gehören sowohl Mitglieder der DPS, der BSP als auch einige Parteilose an.[...]«
Die neue Regierung will den Mindestlohn anheben und die Steuerbelastungen von Geringverdienern reduzieren. Ansonsten bleibt die Bindung an den Brüsseler Forderungen z.B. bezüglich der Bindung der Landeswährung Lew an den Euro und der weiterhin bestehenden Einschränkung der geldpolitischen Bewegungsfreiheit für die Nationalbank.

Zitat: theheartlandblog.wordpress.com, 3. Juni 2013

20. Februar 2013: Regierung ist zurückgetreten. Nach tagelangen Protesten im ärmsten Land der EU gegen gestiegene Strompreise, ist die seit 2009 amtierende Borisow-Regierung zurückgetreten.
Der monatliche Durchschnittsverdienst liegt in Bulgarien bei etwa 400 Euro Netto. 49 Prozent der bulgarischen Bevölkerung sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Gestiegene Lebenshaltungskosten und Perspektivlosigkeit zwingen immer mehr Bulgaren ihr Land zu verlassen. Viele von ihnen kommen nach Deutschland (siehe auch: Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Januar 2013), um dort Arbeit zu finden oder von den Sozialleistungen profitieren zu können. Siehe auch: Neue Weltordnung.

1. Januar 2013: Lockerung der Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer in der EU
Mit dem 1. Januar 2013 wurde die Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer in der EU für Rumänien und Bulgarien gelockert. Ab dem 1. Januar 2014 soll die Freizügigkeitsregelung in vollem Umfang gelten. Doch bereits 2013 verlassen immer mehr Rumänen und Bulgaren ihr Land auf der Suche nach besser bezahlter Arbeit. Viele kommen nach Deutschland, wo es ein absicherndes Sozialsystem (Hartz4) gibt.

September 2012: Bulgarien will den EURO nicht ! Wie am 4. September in der Berliner Umschau zu lesen ist, hat Bulgarien derzeit kein Interesse an der Einführung des EURO. »[...] Das Land ist zwar das ärmste der EU-Mitgliedsstaaten. Allerdings hält Sofia seit Jahren an einer strikten Haushaltsdisziplin fest und hat den geringsten Schuldenstand aller Länder der Brüsseler Union. Das Defizit lag im vergangenen Jahr bei 2,1 Prozent – allerdings auch wegen einer recht rigiden Kürzungspolitik bei Löhnen und Renten. Die Euro-Krise hat das vom Außenhandel abhängige Land bislang relativ gut überstanden, das Wachstum liegt bei 1,2 bis 1,7 Prozent; die Arbeitslosenrate ist mit 12 Prozent im regionalen Vergleich hinnehmbar.[...]«

Zitat: www.berlinerumschau.com, Bulgarien will den Euro nicht mehr, 4. September 2012

Zum Thema "Korruption": Nachdem die EU-Kommission im Juli 2008 zugesagte Hilfsgelder in Höhe von einer halben Milliarde Euro wegen Hinweisen auf Korruption und Betrug gesperrt hat, reagierte die bulgarische Regierung mit einem "Aktionplan" gegen die Korruption im Land. So wurden z.B. am 29. März 2010 ein bulgarischer Geschäftsmann und fünf seiner Helfer zu langen Haftstrafen verurteilt:

Mario Nikolow und fünf seiner Helfer verurteilt
»[...] Mit Maschinen für die Fleischverarbeitung hatte ein bulgarischer Geschäftsmann Millionen an EU-Subventionen bezogen. Zu Unrecht, befand ein Gericht in Sofia.
Das Gericht verurteilte den Geschäftsmann und fünf seiner Helfer am Montag (29. März 2010, Anm. muz-online.de) wegen EU-Subventionsbetrugs zu Haftstrafen zwischen sechs und zehn Jahren. Der Geschäftsmann Mario Nikolow erhielt als Haupttäter zehn Jahre Gefängnis, seine Frau und vier weitere Personen müssen zwischen sechs und acht Jahre hinter Gitter.
Nikolow wurde vorgeworfen, sich mit gefälschten Dokumenten und Bestechung 7,5 Millionen Euro an EU-Subventionen erschlichen zu haben. Dafür schickte er nach Ermittlungen der Brüsseler Anti-Betrugs-Behörde gebrauchte Maschinen für die Fleischverarbeitung nach Deutschland, ließ sie dort auseinandernehmen und wieder zusammensetzen und importierte sie als neu nach Bulgarien zurück. Für den Kauf der angeblich neuen Maschinen zahlte die EU Subventionen.[...]«
Aus: www.focus.de, 29.3.2010

Ljudmil Stojkow aus Mangel an Beweisen freigesprochen
»[...] Dnevnik - Bulgarien
Bulgarisches Gericht fällt bedenkliches Urteil

Im Fall der Veruntreuung von 7,5 Millionen Euro aus einem EU-Programm hat das Sofioter Kreisgericht einen der Hauptverdächtigen, den Unternehmer Ludmil Stojkov, aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Die Tageszeitung Dnevnik zweifelt an der bulgarischen Rechtsprechung: "Der multifunktionale Gebrauch der bulgarischen Gesetzgebung hat bei der gestrigen Verkündung der Urteile gegen die vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung angezeigte Gruppe Nikolov-Stojkov seinen Höhepunkt erreicht. ... Das Sofioter Stadtgericht hat alle für schuldig erklärt - nur Stojkov nicht, aufgrund fehlender Beweise. Da fragt man sich schon, ob die Richter diese nicht gesehen haben oder ob einschlägige Beweise überhaupt zur Verfügung gestellt wurden. Die Gebrauchsart der bulgarischen Gesetze lässt das zu. Uns sollte deshalb auch nicht überraschen, wenn im Gesetzbuch Texte vorkommen, die weder von den Abgeordneten abgestimmt, noch vom Präsidenten unterzeichnet worden sind." (30.03.2010) [...]«
Aus: www.eurotopics.net

Korruption

»Transparency International stufte Bulgarien 2008 als korruptestes Land der EU ein [...], wobei sich die Position des Landes im Vergleich mit den Vorjahren noch verschlechtert hat. Eine am 28.1.2009 veröffentlichte Studie des bulgarischen Zentrums für Demokratiestudien konstatierte, der ohnehin geringe Willen, die Korruption zu bekämpfen, sei nach dem EU-Beitritt noch schwächer geworden. Seit 2004 steige der Druck auf die Bürger, beim Umgang mit Behörden Bestechungsgelder zu zahlen. 65% der Bulgaren sahen 2008 die Korruption als gravierendstes soziales Problem des Landes. Die Politiker bemühten sich, die Kritik im Land durch Einflussnahme auf regierungsunabhängige Organisationen zu dämpfen. Kein hochrangiger Politiker, Beamter oder Jurist sei bislang wegen Korruption oder Verstrickung in die organisierte Kriminalität verurteilt worden. Generell seien diesbezügliche Anklagen in den letzten drei jahren um 30% zurückgegangen; 80% der Untersuchungen wegen Korruption zwischen 2004 und 2007 seien eingestellt worden, bevor ein Prozess eröffnet wurde. Von den wenigen vor Gericht gebrachten Fällen endete ein Drittel mit Freispruch.«
Aus: Der Fischer Weltalmanach 2010, S. 122.

www-Links:

Transparency International: the global coalition against corruption
www.transparency.de, deutsche Sektion mit Sitz in Berlin

Wahlen 2009: »[...] Die Parlamentswahlen am 5.7.2009 endeten mit einem Sieg der konservativen Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB). Die 2006 gegründete Partei erhielt 39,7% der Stimmen und 116 Sitze. [...] Der designierte Ministerpräsident Bojko Borisow, bisher Bürgermeister von Sofia, hatte im Wahlkampf versprochen, mit Korruption und Misswirtschaft aufzuräumen. [...]

Bojko Borisov (*1959) wurde am 27. Juli 2009 zum 11. Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien gewählt.

[...] Wirtschaft: Aufgrund eines chronischen Leistungsbilanzdefizits ist Bulgarien abhängig von ausländischen Investoren. Dieses Defizit lag 2008 bei 25,3% des BIP (vorläufige Angaben), nicht zuletzt, weil die ausländischen Direktinvestitionen deutlich zurückgegangen waren. Das BIP stieg 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 6%. [...] Die Staatsverschuldung ist in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen, von 37,9% (2004) des BIP auf 14,1% (2008). [...]«
Aus: Der Fischer Weltalmanach 2010, S. 122.

»[...] Das Bruttoinlandsprodukt ging 2009 um 5,0 Prozent zurück. Nach den Prognosen des IWF wird das Land im ersten Quartal 2010 den Tiefpunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise erreichen. [...]«
Zitat: www.ost-ausschuss.de, Wirtschaftliche Entwicklung, Stand August 2010

Frankreich grenzt Roma aus
»[...] Rund 700 Menschen sollen nun in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien abgeschoben werden. [...]«
Aus: www.eurotopics.net, 13.8.2010

Literatur

www-Links