Willkommen in Georgien

[Vom Perserreich zur russischen Provinz] [Der lange Kampf um die Unabhängigkeit] [Das Musterland] [Entwicklungen]
[Literatur und www-Links]

Georgien (in georgischer Sprache Sakartvelo) liegt im Westen Kaukasiens und umfasst eine Fläche von 69.700 km². Es grenzt im Norden an Russland, im Osten an Aserbaidschan und im Süden an Armenien und die Türkei.
Die landschaftliche Gliederung Georgiens wird von den zum Teil dicht bewaldeten Gebirgsketten des Großen Kaukasus mit seinen stark vergletscherten Kämmen im Norden und dem Kleinen Kaukasus im Süden bestimmt. Dazwischen liegen die subtropisch warmen und feuchten Flusstäler des Rioni und der oberen Kura. Landwirtschaftlicher Kernraum ist das Kolchis-Tiefland im Mündungsgebiet des Rioni am Schwarzen Meer.
Die Bevölkerung Georgiens zählt über 5 Millionen Einwohner und besteht aus mehreren kulturell sehr unterschiedlichen Völkern: 72% sind Georgier, zu denen auch die Adscharen gerechnet werden, 8% Armenier, 6% Russen, 6% Aseri (Aserbaidschaner), außerdem Osseten, Griechen und Abchasen. Die Georgier, Adscharen und Abchasen sprechen kaukasische Sprachen, die Armenier, Osseten, Russen und Griechen indoeuropäische Sprachen und die Aseri eine Turksprache. Ein Großteil der Bevölkerung bekennt sich zum orthodoxen Christentum; die Aseri, die Adscharen und ein kleiner Teil der Osseten sind Moslems.

Der nationalen Eigenständigkeit der Adscharen, Abchasen und Osseten wurde durch die Zusicherung innerer Autonomie Rechnung getragen, Abchasien hat sich jedoch de facto nach einem bewaffneten Konflikt 1992/93 von Georgien gelöst. Dabei wurden 250.000 Georgier vertrieben.
Grundlage der Wirtschaft Georgiens sind die reichen Bodenschätze, vor allem Mangan, Steinkohle, Kupfer, Erdöl, Wolfram, Baryt und Baustoffe, und die intensiv betriebene Landwirtschaft, so der Anbau von Tee, wovon es in der Sowjetära 95% des Unionsaufkommens lieferte, Wein, Obst, Getreide und Tabak. Die Wirtschaft Georgiens, darunter Chemieindustrie und Maschinenbau sowie der Fremdenverkehr am Schwarzen Meer, erlitt bis Mitte der 1990er Jahre gewaltige Einbußen, stabilisierte sich jedoch dann auf niedrigem Niveau. Die Bevölkerung ist weitgehend verarmt.

Vom Perserreich zur russischen Provinz

Im Altertum stand das heutige Georgien unter persischem und griechischem, dann unter römischem Einfluss. Im 4. Jahrhundert wurde - wohl von Armenien aus - das Christentum eingeführt. Wenig später erhielt Georgien eine eigene Schrift. Gegen die Angriffe der Perser stellte sich Georgien unter den Schutz von Byzanz. Im 7. Jahrhundert überrannten die Araber das Land, islamisierten es aber nicht; nur Tiflis war bis ins 12. Jahrhundert eine islamische Enklave. Seit dem 9. Jahrhundert vollzog sich unter der Dynastie der Bagratiden die Einigung des Landes. Im 12. und 13. Jahrhundert reichte Georgien vom Schwarzen bis zum Kaspischen Meer und erlebte in dieser Zeit unter Königin Tamara eine kulturelle Blüte. Im 13. und 14. Jahrhundert wurde das Land von den Mongolen verwüstet. Danach zerfiel es in Teilfürstentümer, die teils von der Türkei, teils von Persien abhängig waren. Seit dem 16. Jahrhundert fasste auch Russland in Georgien Fuß. Im 18. Jahrundert begann es, mit einzelnen georgischen Herrschern Protektoratsverträge zu schließen. 1801 annektierte es den östlichen Landesteil. Weitere Annexionen folgten, bis schließlich 1878 ganz Georgien Bestandteil des russischen Reiches war.

Der lange Kampf um die Unabhängigkeit

Nach der Oktoberrevolution von 1917 erklärte sich Georgien im Mai 1918 zur Republik, deren Unabhängigkeit Sowjetrussland vertraglich anerkannte. 1921 besetzte die Rote Armee das Land; die Georgische Sozialistische Sowjetrepublik wurde proklamiert. 1922 wurde Georgien gegen den heftigen Widerstand der einheimischen Kommunisten mit Armenien und Aserbaidschan zur Transkaukasischen Föderativen SSR vereinigt. 1936 wurde diese Föderation wieder aufgelöst, und die drei Gliedstaaten wurden zu Unionsrepubliken erhoben. Bei der großen "Säuberung" der 1930er Jahre ging Stalin, obwohl selbst Georgier, besonders brutal gegen den georgischen "Nationalismus" vor.

Das in den 1980er Jahren erwachende Streben nach nationaler Selbstbehauptung verstärkte sich, als im April 1989 die Armee eine Demonstration in Tiflis blutig niederschlug. Im April 1991 erklärte Georgien seine Unabhängigkeit. Der erste Präsident Swiad Gamsachurdia wurde 1992 wegen seines diktatorischen Regierungsstils gestürzt. Unter seinem Nachfolger, dem ehemaligen sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse, eskalierte der Konflikt mit den nationalen Minderheiten der Abchasen und Osseten, die sich aus dem geogischen Staat lösen wollten, zu einem blutigen Bürgerkrieg. Außenpolitisch steuerte Georgien ab Ende der 1990er Jahre einen zunehmend prowestlichen Kurs. Auch bis 2001 konnte die Zentralregierung die abchasischen und ossetischen Regionen nicht unter Kontrolle bringen.

Das Musterland

2003 hatte in Georgien mit der friedlichen "Rosenrevolution" die erste Protestbewegung begonnen. Die Hoffnung auf Demokratie und Wohlstand war groß. Zusammen mit dem neuen Präsidenten Saakaschwili von der "Nationalen Bewegung" kam eine junge, gut ausgebildete und westlich orientierte Elite an die Macht. Einige bedeutsame Reformen wurden schnell durchgeführt. Im Jahr 2006 wurde Georgien von der Weltbank zum Reformland Nummer 1 in der Welt gekürt. Lohnerhöhungen und Reformen im Bildungssektor und bei der Polizei verringerten die Korruption. Die Zahl der Steuern, Zölle und Lizenzen wurde erheblich verringert, die Bedingungen für Investoren vereinfacht und die meisten Staatsbetriebe privatisiert. In der Folge stiegen die Staatseinnahmen um das Sechsfache und das Wirtschaftswachstum liegt jährlich bei fast zehn Prozent.
So wurden zwar die staatlichen Strukturen und die Wirtschaft gestärkt, doch von den liberalen Reformen profitierten jedoch nur die gut ausgebildeten jungen Leute, nicht aber die breite Bevölkerung. Mindestens 40% der Georgier, die zur Hälfte in der Landwirtschaft arbeiten, leben in Armut. Offiziell liegt die Arbeitslosigkeit zwar nur bei 14%, nach inoffiziellen Angaben aber bei 28%. Doch nicht nur die soziale Situation verärgert die Georgier. Besonders enttäuschend ist die Tatsache, dass nach allen Reformen die Demokratie auf der Strecke geblieben ist und staatliche Willkür herrscht. Verwaltungsreformen, die eigentlich die Korruption bekämpfen und die staatliche Organisation effektiver gestalten sollten, stärkten am Ende das Präsidentenamt und die Staatsanwaltschaft übermäßig. Doch Kritik am Vorgehen der Regierung wird nicht geduldet. Oppositionelle Personen und Gruppierungen sowie gegen die Regierung gerichtete Publikationen werden mit den Methoden des repressiven Staates unterdrückt.

Ein mit Russland anhaltender Streit, hat sich 2006 zu einem schärferen Konflikt ausgeweitet, in dessen Verlauf es zur Schließung der Grenzen zu Russland kam, womit allerdings auch Tausende Georgier ihre Einkommensquelle verloren haben. Die Regierung Georgiens wirft Russland Einmischung in die politischen Angelegenheiten vor. Tatsächlich lehnt Russland, das sich als "Schutzmacht" Georgiens versteht, nicht nur eine Nato-Mitgliedschaft der abtrünnigen Provinz ab, sondern übt darüber hinaus direkt und indirekt Einfluss auf Georgien aus.
Einer Paranoia gleich instrumentalisiert die Regierung Georgiens nun den Konflikt mit Russland gegen die Opposition und beschuldigt sie, von Russland gesteuert zu sein, womit auch die harte Vorgehensweise gegen regierungskritische Personen und Gruppierungen gerechtfertigtfertigt wird.

Eine von der Opposition seit Anfang November 2007 entfachte Protestbewegung, der sich auch Leute aus den Reihen der "Nationalen Bewegung" angeschlossen haben, fordert mehr Mitsprache sowie den Rücktritt des Präsidenten. Präsident Saakaschwili hat den Ausnahmezustand ausgerufen.
Die Präsidentschaftswahlen vom 5. Januar 2008 entschied Saakaschwili für sich. Georgische wie auch internationale Medien berichten von krassen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung. Von Wahlfälschung ist die Rede: siehe Die Wahlen in Georgien.

Am Abend des 12. Februar 2008 verstarb der 52jährige georgische Geschäftsmann und Oppositionspolitiker Badri Patarkazischwili in seinem Londoner Exil plötzlich und unerwartet, offiziellen Angaben zufolge, an Herzversagen. Patarkazischwili, Mitinhaber des größten regierungskritischen Fensehsenders Georgiens, Imedi TV, wird vorgeworfen, als treibende Kraft hinter den Protesten gegen die Regierung im November 2007, einen Staatsstreich geplant zu haben. Bei der georgischen Präsidentenwahl Anfang Januar 2008 erhielt er 7% der Stimmen.

Im Oktober 2012 kommt schließlich der politische Wechsel. Die Partei von Saakaschwili ("Einheitliche Nationalbewegung") verliert die Parlaments-Wahl gegen das Oppositionsbündnis "Georgischer Traum". Regierungschef wird der Milliardär Bidsina Iwanischwili (der reichste Georgier).

Entwicklungen

Das Ende der Ära Saakaschwili

Oktober 2013: Bei den Präsidentschaftswahlen am 27. Oktober 2013 wurde der frühere Bildungsminister Giorgi Margwelaschwili ("Georgischer Traum") zum Nachfolger von Saakaschwili gewählt. Mit diesem Ergebnis dominiert nun das Regierungslager die Politik. Einige Experten warnen vor einem neuen Machtmonopol.

2012:

Oktober 2012: Die Partei von Saakaschwili "Einheitliche Nationalbewegung" verliert die Parlaments-Wahl gegen das Oppositionsbündnis "Georgischer Traum"

Das Oppositionsbündnis "Georgischer Traum" wird nun die neue Regierung mit Bidsina Iwanischwili als Regierungschef stellen. Saakaschwili bleibt aber bis Oktober 2013 Präsident.
www.zeit.de, Porträt: Bidsina Iwanischwili, 2. Oktober 2012
de.rian.ru, Nach Wahlschlappe Saakaschwilis: Minister flüchten laut Medien aus Georgien, 11. Oktober 2012

Militärische Aufrüstung durch USA
»[...] Die Vereinigten Staaten finanzieren den Aufbau von militärischer Infrastruktur in Georgien, als Vorbereitung für den Krieg gegen den Iran, sagt das Mitglied der Oppositionsbewegung "Public Assembly", Elizbar Javelidze. Es werden Militärspitäler, Militärbasen, Militärflugplätze und ein Marinehafen für insgesamt 5 Milliarden Dollar gebaut.[...]«
Zitat: alles-schallundrauch.blogspot.de, Georgien wird wegen Irankrieg massiv aufgerüstet, 11. Januar 2012

2008:
Im August 2008 eskalierte die ohnehin seit Monaten angespannte Situation zwischen Georgien, Süd-Ossetien und Russland. Mit einer Großoffensive mit Panzern, Kampfjets und Raketen griff Georgien am 8. August Süd-Ossetien an und reagierte damit, so die georgische Argumentation, auf die andauernden Provokationen süd-ossetischer Separatisten sowie auf die massive Unterstützung Moskaus für die Rebellen. Russland setzte daraufhin Panzerverbände und Militärkolonnen in Marsch. Russische Kampfjets flogen Angriffe auf Ziele in Georgien. Nach der Mobilmachung in Abchasien konnten selbst die abchasischen Separatisten das Kodori-Tal wieder für sich einnehmen. Georgien, das mit seiner Militäraktion seine Oberhoheit über das Territorium Süd-Ossetien wiederherstellen wollte, war nun in einen Zweifrontenkrieg verwickelt und sah sich nach nur fünf Tagen genötigt, vor dem Aufgebot russischer Militärkraft zu kapitulieren. Bei den Kämpfen starben mindestens 2000 Menschen. Zehntausende Menschen wurden zu Flüchtlingen.


Siehe auch Unzensiertes ARD-Interview mit Putin (29. August 2008)

Der russische Präsident Medvedev erkannte die Unabhängigkeit von Süd-Ossetien und Abchasien am 26. August 2008 an und rief andere Staaten auf, diesem Beispiel zu folgen. Die NATO- und EU-Mitgliedsländer reagierten entrüstet auf Russlands Vorstoß, der eindeutig gegen UN-Resolutionen verstoße. Sanktionen gegen Russland wurden nun geprüft. Russland wies alle Vorwürfe gegen sich zurück, verteidigte sein Vorgehen und warf dagegen den USA vor, Georgien darin ermutigt zu haben, Gewalt gegen Süd-Ossetien anzuwenden, was wiederum die USA zurückwiesen.
Bei dem Spiel um Macht, Einfluss und Rohstoffe in der Kaukasus-Region dürften sich die Geheimdienste in dieser Region über Langeweile jedenfalls nicht beklagen. Georgien ist ein wahrer Tummelplatz für Agenten, dessen Dichte nirgendwo sonst in der Welt höher ist als hier - so wie einst nur in Berlin und Wien zur Zeit des Kalten Krieges.

Worum geht es sonst noch in diesem Konflikt: Mit der 1768 km langen, am 13.7.2006 in Betrieb genommenen Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC-Pipeline), die täglich bis zu 1 Million Barrel Rohöl vom Kaspischen Meer zum Mittelmeer transportiert, soll die Sicherstellung der Energieversorgung Europas und der USA unabhängig von Russland gewährleistet werden. Parallel zur BTC wurde am 15.12.2006 die BTE-Pipeline in Betrieb genommen, die vorerst Georgien und die Türkei mit billigem aserbaidschanischem Erdgas versorgt, aber in Zukunft ausgebaut werden soll, um kaspisches Erdgas unter Umgehung Russlands bis nach Mitteleuropa zu liefern. Russland sind die Pipelines ein Dorn im Auge, denn mit ihrer Inbetriebnahme wurde das Monopol russischer Firmen entmachtet.
Beide Pipelines sind eine Art Lebensader für Europa und den USA (noch unter der Clinton-Administration wurde BTC auf den Weg gebracht). Deshalb ist die staatliche Stabilität Georgiens so wichtig für den Westen. Wie es heißt, bedeutet jede Bombe, die auf eine georgische Pipeline fällt, zugleich ein Anschlag auf die Energie-Interessen Europas - und den USA.

Google Suchtipps:  Kaukasus Konflikt 

2006/2007:
»[...] EU: Am 14.11.2006 unterzeichneten die EU und Georgien (zeitgleich mit Armenien und Aserbaidschan) den Aktionsplan der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Der Plan regelt die zukünftige Zusammenarbeit mit der EU. Zu den zehn Handlungsprioritäten zählen u.a. die Befriedung der Konfliktregionen Abchasien und Süd-Ossetien, die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Korruptionsbekämpfung.

Energieversorgung
Der halbstaatliche russische Energiekonzern Gasprom erhöhte für seine georgischen Abnehmer zum 1.1.2007 den Erdgaspreis von 110 auf 230 US-$ je 1000 m³. Die Regierung in Tbilisi wertete diesen Schritt als politische Bestrafung ihres Westkurses, während Gasprom erklärte, es handele sich um die seit längerem angekündigte Angleichung der Preise an das international übliche Niveau. Bereits Anfang Dezember 2006 hatten sich Georgie, Aserbaidschan und die Türkei darauf geeinigt, dass Georgien mehr günstiges aserbaidschanisches Erdgas aus der neuen Baku-Tbilisi-Erzurum-Pipeline erhält.

Wirtschaft:
[...] Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnte die Regierung am 20.8.2006 vor einer populistischen Politik, die die wirtschaftspolitischen Erfolge der vergangenen Jahre gefährde. Der IWF kritisierte insbesondere die deutlich gestiegenen öffentlichen Ausgaben und eine zu lockere Ausgabenpolitik. Außerdem zeigte sich die Finanzorganisation besorgt über die wegen der Auseinandersetzungen um die abtrünnigen Gebiete stark erhöhten Rüstungsausgaben.

Abchasien:
Nach Jahren relativer Ruhe kam es in der geografisch zu Abchasien, faktisch aber unter der Kontrolle der Zentralregierung in Tbilisi stehenden Kodori-Schlucht zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen dem lokalen Milizenchef Emsar Kwitsiani und georgischen Truppen. Auf die öffentlich von Kwitsiani verkündete Loslösung von Tbilisi und seine Androhung eines bewaffneten Widerstands durch seine angeblich über 200 Mann starke Privatarmee reagierte Präsident Saakaschwili am 25.7.2006 mit der Verlegung von 1000 Soldaten ins Kodori-Tal. Bei der offiziell als Polizeieinsatz bezeichneten Aktion wurde Kwitsiani vertrieben, seine Kämpfer nach kurzen Gefechten entwaffnet. Am 27.7. verlegte Präsident Saakaschwili die "abchasische Exilregierung" von Tbilisi nach Kodori.

Süd-Ossetien:
In einem Referendum am 12.11.2006 stimmten nach Angaben der Wahlleitung in der Provinzhauptstadt Cchinvali 99% der Süd-Osseten für die Unabhängigkeit der Provinz. In der parallel abgehaltenen Präsidentenwahl wurde Amtsinhaber Eduard Kokoity mit 98% der Stimmen bestätigt. Kritik an dem Referendum kam vom Europarat sowie von EU, OSZE und NATO, Zustimmung von russischen Politikern. Die meisten der etwa 70.000 Süd-Osseten haben russische Pässe und sind wirtschaftlich vollständig von Russland abhängig. Süd-Ossetien hatte sich nach einem kurzen blutigen Bürgerkrieg Anfang der 1990er Jahre gleichzeitig mit Abchasien von Georgien losgesagt. Die Unabhängigkeit wurde aber international nicht anerkannt.«

Aus: Der Fischer Weltalmanach 2008, S.194 ff.

Literatur

www-Links